Die IKK-Gesundheitsexperten

Sie haben abgestimmt. Unser Experte antwortet. Stephan Lingner erklärt, wie es sich mit der Versicherungsfreiheit für Arbeitnehmer mit Provisionszahlungen verhält.

Versicherungsfreiheit
bei Provisionszahlungen?

Sie haben abgestimmt – unsere Gesundheitsexperten antworten. Dieses Mal haben sich die profil-Leser für folgende Frage entschieden: Ist eine Versicherungsfreiheit für Arbeitnehmer mit Provisionszahlungen möglich? Darauf antwortet Stephan Lingner, Fachberater für Sozialversicherungsthemen bei der IKK classic:

 

Überschreiten Arbeiter und Angestellte mit ihrem Arbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze, gelten sie nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) als kranken- und pflegeversicherungsfrei. Ob auch Provisionszahlungen – diese zählen zu den variablen Entgeltbestandteilen – dem Arbeitsentgelt zuzurechnen sind, ist im Einzelfall zu prüfen. Dazu ist es wichtig, die Begrifflichkeiten als einzelne Komponenten genau zu definieren.

Was bedeutet „regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt“?

Das regelmäßige Arbeitsentgelt ist für eine mögliche Versicherungsfreiheit relevant. In der gesetzlichen Krankenversicherung sind Arbeitnehmer versicherungsfrei, wenn ihr regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die dafür festgelegte Grenze übersteigt. Zum Arbeitsentgelt zählen alle laufenden oder einmaligen Einnahmen aus einer Beschäftigung – egal, ob ein Rechtsanspruch auf die Einnahmen besteht, unter welcher Bezeichnung oder in welcher Form sie geleistet werden und ob sie unmittelbar aus der Beschäftigung oder im Zusammenhang mit ihr erzielt werden. Bei der Beurteilung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts kommt es darauf an, ob das Arbeitsentgelt regelmäßig und mit hoher Wahrscheinlichkeit mindestens einmal jährlich gezahlt wird. Zum Jahresarbeitsentgelt zählen somit neben dem monatlichen Fixgehalt auch tarifvertraglich zugesicherte Einmalzahlungen wie Weihnachts- und Urlaubsgeld. Zusätzlich zum Fixgehalt werden in einigen Branchen auch noch variable Entgeltbestandteile, wie zum Beispiel Provisionen, Prämien oder Überstundenvergütungen, gezahlt. Ob Letztere auch zum Jahresarbeitsentgelt gehören, ist im Einzelfall zu prüfen.

Was sind variable Entgeltbestandteile?

Das sind Komponenten des Arbeitsentgelts, bei denen in der Regel zum Zeitpunkt der Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts ungewiss ist, ob und in welcher Höhe sie gezahlt werden. Eine vorausschauende Schätzung ist demnach nicht möglich. Provisionen sind gemäß dem GKV-Spitzenverband üblicherweise Bestandteil des monatlich laufenden Arbeitsentgelts. Sie können demnach wie schwankendes Arbeitsentgelt behandelt werden. In der Konsequenz können sie bei einer vorausschauenden Schätzung ermittelt und dem regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt zugerechnet werden. Arbeitnehmer, die die Jahresarbeitsentgeltgrenze wegen regelmäßiger Provisionszahlungen überschreiten, sind somit weiterhin versicherungsfrei in der gesetzlichen Krankenversicherung.

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