2016 – das ändert sich

Änderungen in der Sozialversicherung, neue Gesetze, zusätzliche Leistungen. Auch im Jahr 2016 kommen auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer wieder einige Neuerungen zu.

2016 – das ändert sich

Kassenindividueller Zusatzbeitrag

Deutlich stärker als die Einnahmen der gesetzlichen Kassen steigen gegenwärtig deren Ausgaben. So führte die Bundesregierung unter anderem mit den Gesetzen zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz) sowie zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz) zahlreiche neue Leistungen ein und weitete bestehende Ansprüche aus. Und was den Versicherten auf der einen Seite zugutekommt, muss auf der anderen Seite langfristig und solide finanziert werden.

Entsprechend verzeichneten die gesetzlichen Krankenkassen allein im ersten Quartal 2015 in Summe ein Minus von rund 490 Millionen Euro. Die steigenden Ausgaben für zusätzliche Leistungen zehren an den Rücklagen im Gesundheitsfonds, der die Versichertenbeiträge und Steuergelder für die gesetzlichen Krankenkassen einsammelt und an diese verteilt. Damit diese Rücklagen – die laut Gesetz dafür vorgesehen sind, Einnahme- und Ausgabeschwankungen innerhalb eines Haushaltsjahres auszugleichen, die nicht durch die Betriebsmittel kompensiert werden können – nicht zu schnell aufgezehrt sind, wird ein Großteil der Kassen Anfang 2016 seine Beiträge anheben.

Damit die Arbeitgeber nicht stärker belastet werden, setzen sich die Beiträge seit Anfang 2015 aus zwei Bestandteilen zusammen. Gesetzlich fixiert ist der allgemeine Beitrag von 14,6 Prozent des Bruttoeinkommens (bzw. 14 Prozent als ermäßigter Satz ohne Krankengeldanspruch), den Arbeitgeber und Arbeitnehmer jeweils zur Hälfte entrichten. Ergänzend wird der sogenannte kassenindividuelle Zusatzbeitrag erhoben, der allein auf die Versicherten entfällt.

Für 2016 geht der Schätzerkreis von 14,4 Mrd. Euro Mehrausgaben aus, die die gesetzlichen Krankenkassen über diese Zusatzbeiträge finanzieren müssen. Die Höhe des jeweiligen Zusatzbeitrages legt die einzelne Kasse gemäß ihres individuellen Finanzbedarfs fest.

 

Was müssen Arbeitgeber beachten?
Die Anpassung des kassenindividuellen Zusatzbeitrags ist nicht an einen festen Termin gebunden und kann auch unterjährig vorgenommen werden. Soweit der Zusatzbeitrag im Arbeitgeberverfahren abgeführt wird, gilt er als Teil des Gesamtsozialversicherungsbeitrags. Allerdings bestehen für bestimmte Personengruppen folgende Sonderregelungen:

Bei Geringverdienern mit bis zu 325 Euro Monatsgehalt, etwa Auszubildenden oder Jugendlichen, die an einer Einstiegsqualifizierung teilnehmen, trägt der Arbeitgeber die Beiträge abweichend vom Grundsatz der paritätischen Finanzierung allein. Das beinhaltet auch den durchschnitt­lichen Zusatzbeitrag in der Krankenversicherung, der 2016 bei 1,1 Prozent liegt.

Auch für berufstätige Rentner und Betriebsrentner muss der Zusatzbeitrag im Quellenabzugsverfahren entrichtet werden. Allerdings wird eine Veränderung des Beitrags erst mit zweimonatiger Verzögerung umgesetzt, weil die Rentenversicherungsträger für die technische Umstellung etwas Vorlaufzeit benötigen. Für Januar und Februar 2016 wird zum Übergang der durchschnittliche Zusatzbeitrag von 1,1 Prozent festgesetzt. Der individuelle Zusatzbeitrag der jeweiligen Krankenkasse wird erst ab März angewendet.

Für versicherungspflichtige Studenten und Praktikanten wird es keine bundesweit einheitlichen Krankenversicherungsbeiträge mehr geben. Auf Basis der BAföG-Bedarfssätze gilt für sie ab Januar 2016 ein Beitragssatz von 10,22 Prozent – das entspricht sieben Zehnteln des allgemeinen Beitragssatzes von 14,6 Prozent – zuzüglich des individuellen Zusatzbeitrags je Krankenkasse.

Sozialversicherung: Datenaustausch und Meldeverfahren vereinfacht

Mit der Verabschiedung des „Fünften Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“ (5. SGB-IV-ÄndG) beabsichtigt die Bundesregierung, das Meldeverfahren in der Sozialversicherung zu verbessern. Die Umsetzung beginnt ab 2016. Im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) wurden im Rahmen des Projektes OMS (Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung) Verbesserungsvorschläge gesammelt und bewertet. Mit dem „Fünften Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“ sind Optimierungsvorschläge aus dem OMS-Projekt umgesetzt worden. Diese sollen ab 2016 die Kommunikation zwischen Arbeitgebern und Krankenkassen verbessern.

Der aus Sicht von Arbeitgeberverbänden strittigste Punkt betrifft dabei die sogenannten Bestandsprüfungen. Sie sehen vor, dass die gesetzlichen Krankenkassen Meldungen der Arbeitgeber mit ihrem Datenbestand abgleichen und prüfen. Ziel dabei: Die Krankenkassen, aber auch Rentenversicherungsträger und berufsständische Versorgungseinrichtungen sollen fehlerhafte Meldungen nicht mehr in der eigenen Sachbearbeitung aufklären, sondern bei Unstimmigkeiten maschinell zur Nachbesserung an den Absender zurückgeben. Das gilt für das Meldeverfahren, das AAG-Verfahren, das Zahlstellen-Meldeverfahren sowie das EEL-Verfahren.

Was ändert sich noch? Weil es in der Vergangenheit immer wieder zu fehlerhaften Meldungen beim Datenbaustein Unfallversicherung (DBUV) kam, wird dieser nun von der originären Entgeltmeldung entkoppelt. Das heißt, Arbeitgeber müssen künftig bis zum 16. Februar eines Jahres für jeden im Vorjahr in der Unfallversicherung versicherten Beschäftigten eine separate UV-Jahresmeldung erstatten. Unabhängig vom tatsächlichen Beschäftigungszeitraum gilt als Meldezeitraum dabei das komplette Kalenderjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember. Die bisher im DBUV anzugebenden geleisteten Arbeitsstunden müssen nicht mehr aufgeführt werden. Änderungen wie diese dürften im Handling unproblematisch sein. Denn sie sind bereits in aktuellen Lohnsoftwareprogrammen hinterlegt. Alternativ können Arbeitgeber die von den gesetzlichen Krankenkassen angebotene Ausfüllhilfe zum Meldeverfahren sv.net nutzen. Auch sie wurde zum 1. Januar 2016 grundlegend überarbeitet.

Nützliche Links:

​www.ikk-classic.de/firmenkunden
www.datenaustausch.de
www.svnet.info

Änderungen bei der elektronischen Entgeltbescheinigung

Mit dem 1.1.2016 tritt die Version 8.0 zum Datenaustausch Entgeltersatzleistungen in Kraft. Anlass für die Änderungen ist unter anderem das Gesetz zu besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf. Insbesondere ist hier die Neuregelung der Berechnungsgrundlage für Kinderpflegekrankengeld, welche bereits zum 1. Januar 2015 in Kraft getreten ist, umgesetzt worden. Ab dem 1.1.2016 ist die Übermittlung der Verdienstbescheinigung für Kinderpflegekrankengeld wieder ausschließlich über den elektronischen Weg vorzunehmen. Neben dieser Änderung besteht nun auch die Möglichkeit, sich das Ende der Entgeltersatzleistung von der IKK classic bestätigen zu lassen. Dazu wurden die Meldegründe „Anforderung Ende Entgeltersatzleistung“ und „Rückmeldung Ende Entgeltersatzleistungen“ geschaffen.

Alle weiteren notwendigen Änderungen sind auf der Homepage des GKV-Spitzenverbandes unter www.gkv-datenaustausch.de zu finden Hinweis: Der Datensatz in der Version 8.0 ist vom 1.1.2016 an zu verwenden und zwar auch für Nachweiszeiträume vor dem 1.1.2016. Datensätze in alten Datensatz-Versionen werden nicht mehr übertragen.

Pflegestärkungsgesetz: Fünf neue Pflegegrade

20 Jahre nach der Einführung der Pflegeversicherung in Deutschland wird das System umfassend reformiert. Dazu tritt zum 1. Januar 2016 das zweite Pflegestärkungsgesetz in Kraft, das ab dem 1. Januar 2017 wirksam wird. Sein Kern definiert den Begriff der Pflegebedürftigkeit neu und unterscheidet nicht mehr zwischen körperlichen, geistigen und psychischen Beeinträchtigungen. So sollen etwa demente Patienten die gleichen Pflegeleistungen erhalten wie körperlich Behinderte. Um stärker differenzieren zu können, werden zudem die bisherigen drei Pflegestufen auf fünf Pflegegrade erweitert. Mit dem Pflegegrad eins beginnt die Unterstützung dann früher als bisher, schon bei geringer Beeinträchtigung der Selbstständigkeit, zum Beispiel wenn Personen eine Pflegeberatung, eine Anpassung des Wohnumfeldes (zum Beispiel eine altersgerechte Dusche) oder Leistungen der allgemeinen Betreuung benötigen. Das Gesundheitsministerium schätzt: Mittelfristig könnten bis zu 500.000 Menschen zusätzlich von Pflegeleistungen profitieren.

Weitere Infos unter:

www.pflegestaerkungsgesetz.de

Starke Zusatzleistungen: IKK Bonus und IKK Gesundheitskonto

Das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention, das zum 1. Januar 2016 in Kraft getreten ist, sieht unter anderem neue Regelungen für Bonusprogramme der gesetzlichen Krankenkassen vor. Diese Regelungen schränken bonusfähige Maßnahmen ein, sodass einige Angebote nicht mehr bonifiziert werden können. Auch die IKK classic, die ihren Versicherten zuvor umfangreiche Gesundheitsboni gezahlt hat, passt ihr Angebot daraufhin an. Nun erhalten Erwachsene für vier gesammelte Maßnahmen wie etwa Schutzimpfungen, Gesundheitskurse, Vorsorgeuntersuchungen und gesundheitsbewusstes Verhalten 100 Euro pro Jahr. Kinder und Jugendliche erhalten für drei gesammelte Maßnahmen 60 Euro. Anders als bisher bezieht sich der Bonuszeitraum nicht mehr auf ein Kalenderjahr, sondern auf ein Zeitjahr. Das heißt, Versicherte können selbst entscheiden, wann sie im Jahresverlauf ihr Bonusheft einreichen, und mit einer schnellen Bearbeitung durch die IKK classic rechnen. Über die gesetzlichen Leistungen hinaus stehen den Versicherten im Rahmen des IKK Gesundheitskontos weitere attraktive Angebote zur Verfügung. So übernimmt die IKK classic zum Beispiel Kosten für eine professionelle Zahnreinigung, homöopathische Arzneimittel, osteopathische Behandlungen und erweiterte Leistungen für Schwangere. Dafür betrug das jährliche Guthaben bislang 300 Euro, ab 2016 entfällt diese Budgetgrenze.

Weitere Infos unter:

www.ikk-classic.de/bonus

www.ikk-classic.de/gesundheitskonto

 

Der IKK Gesundheitsclub

Noch mehr Extraleistungen für gesundheitsbewusste Versicherte der IKK classic. Im neuen IKK Gesundheitsclub erhalten sie exklusive Angebote von ausgewählten Partnerunternehmen aus den Bereichen Sport, Fitness, Ernährung, Erholung, Wellness und Gesundheit. IKK-Versicherte erhalten Sonderaktionen, Vorteilsprogramme und Preisnachlässe.
Mehr dazu unter:
www.ikk-classic.de/gesundheitsclub

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